1.) Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für durch Enikő Ring online geführte Sprachkurse, das Ring-Training.
2.) Anmeldung und Zahlungsbedingungen
2.1. Die Anmeldung erfolgt durch das vollständige Ausfüllen und unterschrieben Zuschicken des Anmeldeformulars, online oder telefonisch. Nach der Anmeldung wird dem Teilnehmer die Anmeldung zum gebuchten Unterricht mit einem zu Schichtplan angepasste Stundenplan bestätigt. Der Anbieter nimmt das Angebot erst dann wirksam an und der Vertrag kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter dem Vertragspartner den Stundenplan zugeleitet hat. Buchungen von Minderjährigen müssen auch von den Erziehungsberechtigten unterschrieben sein. Der Vertrag wird in diesem Fall erst dann wirksam, wenn der Auftraggeber die schriftliche Auftragsbestätigung erhalten hat und dem Anbieter die unterschriebene Elternerklärung vorliegt. Bei Buchungen über Agenturen kommt ein Vertrag nur zwischen Dem Anbieter und der Agentur zustande. Durch schriftliche Auftragsbestätigung Des Anbieters, wird eine Buchung verbindlich.
2.2. Die umseitig aufgeführte Kursgebühr ist ein Festbetrag, sowohl für Einzelunterricht als auch für Gruppen. Die Lehrgangskosten können auch in monatlichen Teilbeträgen eingerichtet werden. Diese Gebühr deckt ausschließlich den Unterricht. Die Verwaltungs- und Organisationskosten für Gruppen sind in der einmalig erhobenen Anmeldegebühr in Höhe von € 25,00 enthalten. Die Kursgebühr ist am jeweils ersten Unterrichtstag des jeweiligen Monats fällig. Ohne vollständige Begleichung der fälligen Rechnungsbeträge besteht kein Anspruch des Teilnehmers auf Inanspruchnahme der gebuchten Leistungen.
3. Leistungsumfang / Änderungsbefugnis des Anbieters
3.1. Die dem Vertragspartner im Rahmen eines Kurses zugänglichen Inhalte werden in dem Stundenplan festgelegt, aus der sich auch die vereinbarte Beschaffenheit des Kurses ergibt.
3.2. Der Anbieter ist berechtigt, die Inhalte der Kurse zu verändern, einzuschränken oder Inhalte auszutauschen, insbesondere diese angemessen zu reduzieren oder zu erweitern.
3.3. Der Anbieter hat das Recht den Stundenplan zu ändern, dem Teilnehmer werden andere Kurstermine angeboten. Im Weiteren gelten für die Ersatzstunden die Guthabenregelungen.
3.4. Aussagen und Erläuterungen zu den Kursen in Werbematerialien des Anbieters und in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
4) Unterrichtsfreie Tage und Abwesenheitszeiten
4.1. Der Unterricht findet jeweils von Montag – Freitag statt und kann sowohl vormittags als auch nachmittags als auch abends erfolgen. Eine Unterrichtsstunde sind 50 Minuten. An gesetzlichen Feiertagen besteht kein Anspruch auf Unterricht.
4.2. Kann ein Teilnehmer an einem Sprachkurs ganz oder teilweise nicht teilnehmen, (wegen Krankheit, dienstlichen oder persönlichen Verpflichtungen etc.) so hat er keinen Anspruch auf Erstattung der Kursgebühr oder Teilnahme an einem Kurs zu einem späteren Zeitpunkt.
4.3. Der Teilnehmer hat auftretende Krankheiten, Urlaubsplanungen oder weitere Beschränkungen den Kurs teilzunehmen dem Anbieter unverzüglich in Schriftform anzuzeigen.
4.4. Termine für Einzelunterricht müssen seitens des Teilnehmers mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin abgesagt werden. Bei Montagsterminen muss diese Information am vorausgehenden Freitag bis 12:00 Uhr vorliegen. Ist die Information rechtzeitig in diesem Sinne erfolgt, können die versäumten Unterrichtsstunden nachgeholt werden. Sofern nach dieser Maßgabe ein Anspruch auf Nachholung der versäumten Unterrichtsstunden besteht, gewährt der Anbieter ein Guthaben für die versäumten Unterrichtsstunden, aber höchstens 20% der vereinbarten Gesamtstundenzahl. Dieses Guthaben kann bis zu 2 Monaten nach der letzten vertraglich vorgesehenen Unterrichtsstunde durch Teilnahme an einem durch den Anbieter vorgeschlagenen Ersatztermin in Anspruch genommen werden, danach verfällt das Guthaben. Erfolgt eine Absage oder Änderung nicht rechtzeitig im obigen Sinne, dann hat der Teilnehmer keinen Anspruch auf Gutschrift des versäumten Termins. Der Anspruch des Anbieters auf Vergütung bleibt in voller Höhe erhalten.
4.5. Für Termine von Gruppen ist die Nachholung einer verpassten Stunde nicht möglich. Falls der Arbeitgeber der Auftraggeber ist und es mindestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin ankündigt, steht die Möglichkeit die Unterrichtsstunde umzuplanen
4.6 Der Anbieter behält sich vor, wegen mangelnder Teilnehmerzahl oder der Erkrankung der Lehrkräfte sowie sonstiger Störungen im Geschäftsbetrieb, die von ihm nicht zu vertreten sind, einen angekündigten Kurs abzusagen. Bereits bezahlte Teilnahmegebühren werden in diesem Falle erstattet, oder in einem späteren, vereinbarten Termin nachgeholt, weitere Ansprüche bestehen nicht.
4.7. Die Teilnehmerzahl in den Unterricht von Gruppen beträgt mindestens 6, höchstens 10 Personen. Der Anbieter behält sich vor, einen Gruppenkurs bis 4 Wochen vor Kursbeginn abzusagen, wenn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird. Dem Teilnehmer wird dann ein anderer Kurstermin angeboten. Anderenfalls werden alle schon entrichteten Gebühren ohne Abzug erstattet. Die Rückzahlung erfolgt ausschließlich an die Person oder Agentur, die die Zahlung geleistet hat. Ausnahmen hiervon sind nur auf schriftliche Anweisung der Person oder Agentur, die die Zahlung geleistet hat, möglich.
5.) Stornierungen, Kündigung
5.1. Wenn nicht anders vereinbart, wird dieser Vertrag für die umseitig aufgeführte Dauer des Kurses, aber von mindestens 6, bei Gruppen von mindestens 12 Monaten ab Vertragsbeginn begrenzt. Stornierungen oder Teilstornierungen im Voraus gebuchter Leistungen sind nicht möglich. Eventuelle Widerrufsrechte des Teilnehmers haben Vorrang.
5.2. Einzelunterricht: Die Benennung eines Ersatzteilnehmers ist möglich, soweit der Kurs noch nicht begonnen wurde und der Teilnehmer die Zulassungsvoraussetzungen erfüllt.
5.3. Unterricht von Gruppen: Die Benennung eines oder mehrere Ersatzteilnehmers ist möglich, auch während des Kurses. In diesem Fall haben die neue Teilnehmer das abgegebene Lernmaterial nachzuholen, der Anbieter ist solcher Verpflichtungen enthoben. Der Antraggeber hat das Recht während der Vertragslaufzeit bis zur maximalen Teilnehmeranzahl die Teilnehmer frei zu wechseln.
5.4. Das Fernbleiben vom Unterricht gilt in keinem Falle als Kündigung.
5.5. Das Vertragsverhältnis kann zum 1. März oder zum 1. September beendet werden, nachdem die Mindestlaufzeit abgelaufen ist. Die Kündigungsfrist beträgt einem Monat. Bei nicht rechtzeitig eingereichten Kündigungen wird der Vertrag bis zum nächstmöglichen Kündigungstermin automatisch verlängert. Die Kündigung erfolgt schriftlich Im Falle der Kündigung von laufenden Kursen werden keine Zahlungen erstattet. Zahlbar ist der volle Kursbetrag. Es besteht kein Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen.
6.) Fehlverhalten
Von allen Teilnehmern wird ein einwandfreies und diszipliniertes Verhalten gegenüber anderen Kursteilnehmern und gegenüber allen bei Ring-Training vorausgesetzt. Bei groben Verstößen gegen geltende Regeln, Sitten, bzw. Schul- oder Hausordnungen behält sich Der Anbieter das Recht zur fristlosen Kündigung des Vertrages vor. In diesem Fall wird die gesamte Kursgebühr fällig. Eine Rückerstattung seitens des Anbieters wird nicht gewährt.
7.) Force Majeure und Haftung
7.1. Der Anbieter kann für die Nichterfüllung oder die verspätete Erfüllung vertraglicher Verpflichtungen und/ oder für Schäden infolge höherer Gewalt, insbesondere aufgrund von Naturkatastrophen wie z.B. Sturm, Erdbeben, Überschwemmung, oder infolge anderer Ursachen außerhalb ihrer Verantwortung und ihres Einflussbereichs wie z.B. Streiks, Unruhen, Aufstände, böswillige Verletzung, Krieg, Explosion, Ausbruch von Seuchen, u.ä. nicht haftbar gemacht werden.
7.2. Die vom Anbieter bereitgestellten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Alle dadurch begründeten Rechte, insbesondere das des Nachdrucks, der Übersetzung, der Wiedergabe auf fotomechanischen oder ähnlichen Wegen, der Speicherung und Verarbeitung mit Hilfe der EDV oder ihrer Verbreitung in Computernetzen – auch auszugsweise – sind dem Anbieter, bzw. den Urhebern und Lizenzinhabern vorbehalten.
8.) Versicherung
Der Anbieter bietet keine Versicherung des/ der Teilnehmer/s/in gegen Krankheit und Unfall oder gegen Diebstahl, Verlust oder Beschädigung des persönlichen Eigentums. Der Anbieter übernimmt keinerlei Verantwortung für Unfälle während der Kurse, Exkursionen oder anderer Aktivitäten.
9.) Datenspeicherung
Die Angaben zur Person des Teilnehmers und zum Kurs seiner/ihrer Wahl werden nur zur Erfüllung des Vertrages erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Weitergabe erfolgt nicht an Dritte. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem Vertrag ist ausschließlich Köln, wenn der Vertragspartner ein Unternehmer i.S.d. BGB, Kaufmann i.S.d. HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, oder bei Abschluss des Vertrages oder bei Klageerhebung keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Darüber hinaus behalten wir uns das Recht vor, den Vertragspartner ggf. an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
10.) Widerrufsbelehrung, Widerrufsrecht
10.1. Den Teilnehmern steht ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Widerrufsbelehrung zu, wenn sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, also den Vertrag zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, die Buchung unmittelbar mit Dem Anbieter, d. h. nicht über eine Agentur, und unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (wie Brief, Fax, E-Mail, Telefon) erfolgt ist.
10.2. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Der Widerruf ist zu richten an: Enikő Ring; Tel: 0151/75160354, E-Mail: ring.eniko@gmail.com
10.3. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
10.4. Für Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag gilt ausschließlich deutsches Recht.
10.5. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
11. Sonstige Bestimmungen
Die angeführten oder erwähnten Preise, Preisangebote und Beschreibungen stellen kein Angebot dar und können vom Anbieter jederzeit vor der ausdrücklichen Annahme Ihrer Bestellung zurückgezogen oder abgeändert werden.
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